skyBlog ab 18

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Ab 01.01.2011 ist der Besuch dieser Seite nur noch ab 18 Jahren erlaubt. Warum?

Nunja, unsere Politiker haben sich wieder neuen Schwachsinn ausgedacht. Und zwar wollen sie im neuen Jugendmedienstaatsvertrag bestehende Jugendschutz-Regelungen 1:1 auf das Internet übertragen. Wie das aussehen soll? Entweder müssen alle(!) deutschen Webseiten-Betreiber eine Art „Sendezeit“ für ihre Seiten implementieren oder alle Inhalte mit einer entsprechenden Alterskennzeichnung kenntlich machen.

Zuerstmal, Sendezeiten, hallo? Wie wenig Verständnis kann man als Politiker eigentlich für aktuelle Technologien haben. Wie heißt es so schön: „Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Klappe halten!“. Analogien aus dem Privatleben mögen zwar auf privater Ebene gut funktionieren, aber nicht wenn diese Analogien in ein Gesetz gegoßen tausende Menschen betreffen werden. „Sendezeiten“ im Internet sind nicht nur quatsch, sie sind auch kaum zu implementieren und verursachen Kosten.

Werden allerdings keine Maßnahmen ergriffen, drohen empfindliche (Geld)strafen.

Dementsprechend ziehen auch viele Blogs die Reisleine und lasses es eben sein mit dem Bloggen. Die Politiker tun also wieder ihr bestes, kulturelle Entwicklungen zu bremsen bzw. sie zum Stillstand zu bringen.

Beispiel: http://blog.koehntopp.de/

Daher bleibt mir nur die Konsequenz, die Regeln für Internet-Startups auch auf meine eigenen Inhalte anzuwenden: Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche. Meine bisherigen Inhalte nehme ich morgen offline, und falls ich noch einmal irgendwas mache, dann für ein Land, das Zukunft hat.

Ist es nicht schön, wie unsere Politiker im wilden Aktionismus regelmäßig alle paar Monate Gesetztes-Entwürfe raus werfen und diese vom Rest auch brav unterschrieben werden? Was hatten wir nich talles: Das schöne Internet-Stopp-Schild, Vorratsdatenspeicherung, …

Bisher hat meistens kurz vor knapp noch irgend ein Politiker mal kurz nachgedacht und erkannt, welchen Schwachsinn sie da eigentlich gerade machen.

Ob es diesmal genau so sein wird? Oder nicht.

2 Gedanken zu “skyBlog ab 18

  1. Das beste ist ja die offizielle FAQ dazu im Web -> http://www.fsm.de/de/jmstv-2011

    „Bin ich nach dem JMStV verpflichtet, mein Angebot zu kennzeichnen?“

    >> „Nein. Grundsätzlich gilt: Inhalte können, wenn sie nicht gegen das Strafrecht verstoßen, im Internet auch zukünftig frei angeboten werden, ohne dass der Anbieter aus jugendschutzrechtlicher Sicht aktiv werden muss.“

    Aha und wer entscheidet das dann ob die „Inhalte … nicht gegen das Strafrecht verstoßen“? Im zweifel die Justiz die dann wiederum einen neuen Grund hat Kasse zu machen … da fällt mir nur noch eins ein: #fail

  2. Hallo!
    Ich denke man muss sich mit der Thematik genau auseinandersetzen – nicht jeden Treffen die Änderungen, einiges ist nicht einmal neu, sondern auch im bisherigen Staatsvertrag enthalten.

    Eine gute Zusammenfassung findet man hier:
    http://www.selbstaendig-im-netz.de/2010/12/09/blogs/jugendschutz-im-web-und-die-konsequenzen-der-neue-jmstv/

    Ich möchte an dieser Stelle auf den 16.12.2010 verweisen – ich vermute, dass dort bereits der geplante Staatsvertrag in seiner jetziger Fassung vom NRW-Parlament gekippt wird.
    Die FDP Fraktion hat sich in einem Antrag (der zur am 16.12. ebenfalls zur Abstimmung steht) gegen den Staatsvertrag in der jetzigen Form ausgesprochen, speziell unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf private Personen sowie Klein- und Mittelständler, für die der Vertrag unabsehbare Folgen haben kann.
    Den FDP Antrag findet ihr hier:
    http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-857.pdf

    Den Bericht des Haupt- und Medienausschusses kann man unter folgendem Link einsehen:
    http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD15-866.pdf
    Dort ist auch das Stimmungsbild der Abstimmungsberechtigten Parteien wiedergegeben.

    Allgemein kann man sagen, dass wir ab dem 16.12. etwa 16.45Uhr mehr wissen sollten – dann wird bereits abgestimmt worden sein und der nächste Punkt im Parlament sollte bearbeitet werden:
    http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT15-20.html

    Viele Grüße,
    Patrick St.

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